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Rheinland Pfalz: Bürger aus Büchel fordern nukleare Abrüstung

Weltuntergangsuhr steht nun auf 90 Sekunden vor zwölf Bundesregierung muss auf Atomkriegsgefahr reagieren

Weltuntergangsuhr steht nun auf 90 Sekunden vor zwölf Bundesregierung muss auf Atomkriegsgefahr reagieren Das »Bulletin of the Atomic Scientists« wurde 1945 nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki von Atomwissenschaftlern gegründet, um Politiker*innen und die Öffentlichkeit über die Gefahren von Atomwaffen aufzuklären. 1947 führte das Bulletin die »Doomsday Clock« (Weltuntergangsuhr) ein, um zu verdeutlichen, wie sehr das menschliche Überleben durch Atomwaffen gefährdet ist.1 1991, nach dem Ende des Kalten Krieges, stand der Zeiger der Uhr auf entspannten 17 Minuten vor zwölf. Das hat sich in den vergangenen 30 Jahren gründlich geändert.2

Seit gestern steht die Doomsday Clock auf 90 Sekunden vor zwölf – so nah wie nie zuvor. Das zuständige Fachgremium stellte den Zeiger der Uhr unter Verweis auf die gestiegene Atomkriegsgefahr in der Folge des Ukrainekrieges, die anhaltende Aufrüstung der Atomwaffenstaaten und die Erosion der nuklearen Rüstungskontrolle vor.

Prof. Steve Fetter von der University of Maryland betonte: „Selbst wenn ein Atomwaffeneinsatz in der Ukraine verhindert werden kann, fordert dieser Krieg die nukleare Ordnung heraus – das System von Verträgen und Übereinkommen, das sechs Jahrzehnte lang geschaffen wurde, um die Gefahren durch Atomwaffen einzuhegen.“3 Und die ehemalige irische Präsidentin und UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson drängte: „Kein einzelnes Land kann die aktuellen Probleme alleine lösen. […] Das Versagen der führenden Politiker*innen ist niederschmetternd. […] Sie brauchen ein Krisenbewusstsein. […] Wir stehen am Rande des Abgrunds. Politiker*innen, wacht auf!“4

Gegen den heftigen Widerstand der Atomwaffenstaaten verabschiedeten am 7.7.2017 120 Staaten einen Völkerrechtsvertrag zum Verbot von Atomwaffen, Der »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen«5 trat am 22.1.2021 in Kraft; er hat inzwischen 68 Vertragsstaaten, 24 weitere Staaten unterzeichneten den Vertrag. Deutschland hingegen lehnt den Beitritt zum Verbotsvertrag weiterhin unter Verweis auf die »nukleare Teilhabe« ab, da dieser als Zeichen der Solidarität innerhalb der NATO und zur Gewährleistung der Bündnissicherheit eine wichtige Rolle zukomme.

Welche Sicherheit soll das sein, die unermessliches menschliches Leid, im Extremfall bis hin zur Zerstörung jeglicher Lebensgrundlage für die Menschheit einkalkuliert? Die Kampagne »Büchel ist überall! Atomwaffenfrei.jetzt« ruft die Bundesregierung dringend auf, nicht länger an dieser überkommenen Sicherheitsphilosophie festzuhalten sondern dem Appell von Mary Robinson zu folgen, die sagt: „Uns bleibt keine Wahl, als zu handeln. […] Wir brauchen eine mutige ethische Führung.“6

Der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag und der Abzug aller Atomwaffen aus Büchel sind überfällig. Der Kauf der neuen Trägerflugzeuge, der F-35-Atombomber, muss rückgängig gemacht werden.
 

 

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